Das Wichtigste in Kürze
Gerichtliche Eilentscheidung, die ein Verhalten vorläufig untersagt, bis über die Sache selbst entschieden ist.
Einstweilige Verfügung erklärt
Die einstweilige Verfügung ist ein Eilverfahren vor dem Landgericht. Im Wettbewerbsrecht folgt sie oft auf eine Abmahnung ohne Unterlassungserklärung. Der Gegner kann sie mit einer Abschlusserklärung anerkennen oder Widerspruch einlegen.
Das Gericht verlangt Eilbedürftigkeit. Wer nach einem Verstoß lange wartet, verliert diesen Weg.
Quellen: Kompendium Qualifizierte Immobilienverwaltung IHK, Stand 01/2022; Lengwinat/Wenzel/Wünsche, Immobilienkaufleute, Bd. 3, Cornelsen; DIHK-Bildungs-gGmbH, Geprüfte Immobilienfachwirte, Textband Maklertätigkeit
Haben Sie Fragen zu diesem Thema?
Sie schildern Ihren Fall zu diesem Thema und erfahren, welcher Schritt jetzt der richtige ist.
Fachbeiträge zum Begriff
- Nachträge und Mehrkosten am Bau
- Irreführende Werbung bei Immobilien
- Hausrecht des Vermieters
- Besichtigungsrecht des Vermieters
- Irrtum: Der Vermieter darf jederzeit rein
Haben Sie Fragen zu Einstweilige Verfügung?
EBC ist darauf spezialisiert, genau diese Themen zu lösen.
