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Betriebspflicht

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Das Wichtigste in Kürze

Vertragliche Pflicht des Gewerbemieters, sein Geschäft zu festen Zeiten geöffnet zu halten.

Betriebspflicht erklärt

Die Betriebspflicht verpflichtet den Gewerbemieter, sein Geschäft tatsächlich zu betreiben. Ohne Vereinbarung besteht sie nicht, denn der Mietvertrag gibt nur ein Recht zur Nutzung. Üblich ist sie in Einkaufszentren und bei Umsatzmieten.

Die Klausel nennt Öffnungszeiten und regelt Urlaub und Betriebsferien.

Quellen: Murfeld (Hrsg.), Spezielle Betriebswirtschaftslehre der Immobilienwirtschaft, 8. Aufl. 2018; Lengwinat/Wenzel/Wünsche, Immobilienkaufleute, Bd. 2, Cornelsen; Kompendium Qualifizierte Immobilienverwaltung IHK, Stand 01/2022

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